Neonazis plündern linke Subkultur

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Ein Neo-Nazi lässt sich den Begriff "Hardcore" urheberrechtlich schützen. Das könnte zu einer Klagewelle gegen die linke Szene führen und bestätigt den Trend, dass Neo-Nazis sich gern mit Begriffen und Erkennungszeichen schmücken, die sie garnicht geprägt haben.

Niklas Kühn* traute seinen Augen nicht. Vor wenigen Tagen erhielt der Betreiber eines Onlineshops von einer seiner Lieferfirmen eine Mail mit dem Hinweis, dass einer seiner Artikel mit dem Schriftzug Hardcore "mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen gewerbliche Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter" verstoße. Sollte das Shirt nicht verschwinden, könnten ihm "erhebliche Abmahnkosten" ab 1.000 Euro aufwärts drohen, hieß es in dem Schreiben. Kühn ging der Sache nach. Über das Deutsche Markenregister ermittelte er den Namen, auf den dieser Begriff seit Januar 2009 eingetragen ist: Timo Schubert. Kühn war entsetzt: "Als ich im Internet gelesen habe, dass der Typ ein knallharter Nazi ist, bin ich fast vom Stuhl gefallen."

Hardcore-Musik hat ihren Ursprung eigentlich in der linken Szene. Sie entstand Ende der 1970er-Jahre in den USA als schnelle und brachiale Weiterentwicklung von Punkrock und hatte eine eindeutig antirassistische Ausrichtung. Kultbands wie Minor Threat oder Black Flag haben bis heute ganze Generationen von Punk- und Hardcore-Bands geprägt. Seit ein paar Jahren gibt es jedoch auch Neonazi-Bands, die diese Musik spielen, hinterlegt mit rassistischen und antisemitischen Hasstexten.

Auch Schubert hat die Hardcore-Musik aufgegriffen. Er ist Schlagzeuger der Rechtsrock-Band "Agitator" und nebenher Betreiber eines rechtsextremen Versandhauses. Auf seiner Webseite verkauft er neben T-Shirts seiner Band alles, was das nationale Herz begehrt. Von Kleidung der rechten Marke Erik & Sons über Sturmhauben bis hin zu Teleskopschlagstöcken und Tränengas.

"Mit der Markeneintragung wollen Neonazis ihren Versuch fortsetzen, linke Jugendkultur zu vereinnahmen", glaubt Toni Peters vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum. Gleichzeitig gehe es aber auch um ein rein kommerzielles Interesse. "Die wollen nicht mehr nur mit Rechtsrock Geld verdienen, sondern auch in der nichtrechten Musikszene kräftig abkassieren."

Die linke Hardcore-Gemeinde setzt sich zur Wehr. "Ich war überrascht, mit welchen Mitteln Neonazis inzwischen versuchen, die linke Musikszene zu schädigen", sagte Joachim Hiller, Chef des Punk- und Hardcore-Magazins Ox. Hiller hat inzwischen Kontakt zu Plattenfirmen, Konzertagenturen und Bands aufgenommen, um gegen die Markeneintragung zu klagen.

Dass versucht wird, einen ganzen Musikstil urheberrechtlich zu schützen, sei nicht ungewöhnlich, sagt Anwalt Michael Plüschke, der auf Markenrecht spezialisiert ist. Jetzt gebe es für die Betroffenen nur zwei Möglichkeiten: Entweder man beantrage die Löschung des Begriffs im Markenregister und hofft auf den guten Willen der Behörde, ein "absolutes Schutzhindernis" für den Begriff geltend zu machen. Oder es findet sich jemand, der Widerspruch einlegt und beweisen kann, dass er schon lange vor Schubert T-Shirts mit Aufdruck "Hardcore" verkauft hat.

Das muss allerdings zügig geschehen. Bereits in wenigen Wochen läuft die Widerspruchsfrist für die Markeneintragung ab. Wird sie nicht eingehalten, könnte das Wort "Hardcore" erst mal ganz offiziell der Naziszene gehören.

*Name von der Red. geändert

Quelle: http://www.taz.de/1/leben/alltag/artikel/1/hardcore-begriff-ist-jetzt-rechte-marke/

 

Kommentare   

0 #9 bockfred 2009-02-25 12:15
Und dann noch dieser äusserst geistreiche Eintrag (von michael, An 02/26/2009 bei 13:13),den Hatte ich bis jetzt überlesen.


Ernst der Lage wohl nicht gecheckt oder wie?
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0 #8 Horst Spider 2009-02-25 12:15
die protestmails haben offenbar keinen erfolg. aber der kampf geht weiter und die letzte schlacht gewinnen wir. hier mal die antwort, nichtmal persönlich, sondern scheinbar als massenmail an alle: Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für Ihre Anfrage. In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke 'Hardcore' (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir deshalb auf Ihre E-Mail nicht individuell eingehen können und auf unsere Mitteilung verweisen: http://presse.dpma.de/presseservice/aktuellepresseinformationen/markeneintragunghardcore/index.html . Die Wortmarke 'Hardcore' wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen: * Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24) * Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25) * Dienstleistungen aus dem Bereich der 'Materialbearbeitung' (Klasse 40) Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke. Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt. Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen. Im Falle der Marke 'Hardcore' ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann. Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden. Im Falle der Marke 'Hardcore' läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen. Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der Marke beim DPMA beantragen. Innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Löschungsantrags ist eine Gebühr in Höhe von 300 Euro zu zahlen. Weitere Informationen zum markenrechtlichen Verfahren finden Sie unter http://www.dpma.de/marke/verfahren/index.html. Mit freundlichen Grüßen XXXXX Deutsches Patent- und Markenamt Auskunftsstelle 80297 München
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0 #7 michael 2009-02-25 12:15
oh scheiße, jetzt haben sie sich auch noch die wörter punk und metal sichern lassen
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0 #6 rÜBI 2009-02-25 12:15
man kann ja manchmal gar nicht so krumm denken, wie diese spacken handeln. frei nach liebermann kann ich gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte...meine mail ist auch raus.
GOOD NIGHT WHITE PRIDE!
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0 #5 dremufuestias 2009-02-25 12:15
@Stevie: Ja, Steve, mein Lieber. Was willst du von mir hören. Es kann ganz klar nur jeder/jedem dringlichst ans Herz gelegt werden, mindestens oben erwähnte Mail abzuschicken.

Und es ist ja wohl klar: Hardcore ist, was WIR daraus machen.

Gruß
Philipp
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0 #4 Horst Spider 2009-02-25 12:15
spaß beiseite, ich hab jetzt meine protest-mail verfasst und geschickt. die paar minuten zeit sollte sich jeder nehmen, finde ich.
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0 #3 Horst Spider 2009-02-25 12:15
heißt das, es gibt in zukunft keine hardcore-pornos mehr??
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0 #2 bockfred 2009-02-25 12:15
Die Kampagne KEIN BOCK AUF NAZIS ist an der sache drann.
Was folgt ist eine zusammen fassung des Textes auf der Website:
Was wir jetzt unternehmen können ist das Deutsche Markenamt mit Protestmails zu Bombardieren, natürlich vernünftig geschrieben und nicht gepöbelt, an folgende Adresse .
Ansonsten hat die kampagne KEIN BOCK AUF NAZIS einen Anwalt der die Löschung des Eintrags beantragt, es kann aber gut sein das dieser Antrag abgewiesen wird.Daraufhin soll dann gemeinsam mit Fanzines,Plattenfirmen usw. Einspruch eingelegt werden, was aufgrund der Anwaltskosten sehr teuer werden kann.
Ausserdem hat die Kampagne jetzt extra ein 'HARDCORE' Shirt in den Mailorder gestellt,die Einnahmen dieses Rettershirts sollen für die Anwaltskosten draufgehn.
Hier jetzt noch eine Mustermail an das Markenamt von der KEIN BOCK AUF NAZIS-Website:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die unter dem Aktenzeichen 302008045099.1 von Herrn Timo Schubert aus 37120 Bovenden angemeldete Wortmarke „Hardcore“ dürfte einem Eintragungshindernis unterliegen, worauf ich Sie hinweisen möchte.

„Hardcore“ ist ein beschreibender Begriff für eine Jugend- und Musikkultur (siehe Wikipedia). Ein Musikstil der seit Jahrzehnten ganz klar gegen Rassismus und rechte Ideologien Stellung bezieht. Ich bin erschrocken, dass ein Rechtsextremist wie Timo Schubert jetzt versucht dieses Wort zu vereinnahmen. Es ist davon auszugehen, dass Timo Schubert die Eintragung vor allem dazu nutzen wird nicht-rechte Hardcore-Fans zu verklagen.

Ich hoffe sehr, dass Sie Ihre Entscheidung über die Eintragung der Marke nochmals überdenken.

Für eine baldige Antwort Ihrerseits wäre ich Ihnen dankbar.

Mit freundlichen Grüßen...

Natürlich nicht das ganze einfach so abtippen, seid Kreativ.

HARDCORE IS MORE THAN MUSIC
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0 #1 Steve Steel 2009-02-25 12:15
ich glaub ich fall vom hocker.da kann doch wohl nicht wahr sein!!!!
vor einiger zeit gab es doch auch ärger mit den aufnähern,wo ein durchgestrichenes hakenkreuz zu sehen ist. zum glück hat sich das gelegt.und dann kam auch noch überflüssigerweise diese modewelle die bis dato anhält,das neonazis sich genauso anziehen wie die die leute vom schwarzen linken block,die leider gottes auch nicht jeden tolerieren,der ihnen nicht in den kram passt und z.b.ohne begründung konzerte gewisser bands verhindern,die sich auch den hardcore auf die fahne gesteckt haben .

und wegen hardcore:da rufe ich auch einen gewissen herrn in die pflicht sich doch auch mal in die diskussion einzuschalten,dessen band damals z.b. mützen mit ihrem bandlogo vertrieb,auf denen auch das wort hardcore aufgenäht worden worden war.;-)
und kennt sich da jemand juristisch aus,um den hernn t.s. das schmutzige handwerk zu zerstören?
unterstützung in sachen TV wird auf jeden fall von mir angeboten.
wenn jetzt nicht gehandelt wird,dann können ganz viele leute einpacken.und das muß nicht sein.und wer sich darauf verlässt das der deutsche staat rechtzeitig handelt ist ganz schnell verlassen

gez.

steve steel
schlagzeuger der Hardcore/Glamrock/Trash Kapelle
Sexx Action Babes
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