29.03.08: Naziaufmarsch in Lübeck verhindern!
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- Kategorie: Ankündigungen & Termine
- Veröffentlicht: Freitag, 28. März 2008 00:00
- Geschrieben von Social Realist
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Organisiert die Autonome Antifa gegen polizeilich-national-"befreite"-Zonen und deutsches Rumgeopfer!
Für den 29.03.2008 mobilisieren NPD und "freie Nationalisten" im dritten Jahr in Folge zu einem Aufmarsch in Lübeck. In den Aufrufen der norddeutschen Neonaziszene heißt es, der Lübecker "Gedenkmarsch" sei zu "einer festen Größe" geworden.
Die Geschichtsverdrehung der Nazis
Den Nazis dient die Bombardierung Lübecks durch alliierte Bomber im Zweiten Weltkrieg als willkommener Anlass für ihre Geschichtsverdrehung: Nach revisionistischer Propaganda sollen die Einheiten der deutschen Wehrmacht und der Waffen-SS ehren- und heldenhaft gewesen sein. Die Streitkräfte der Anti-Hitler Koalition, die Europa und die ganze Welt von der faschistischen Terror-Herrschaft befreiten, werden dagegen als Kriegsverbrecher bezeichnet.
Die Neonazis verkünden öffentlich: "Unser Gedenken ist zukunftsweisender Kampf!" - Mit ihrer Vertauschung von Täter- und Opferrollen relativieren und verleugnen sie die Verbrechen der deutschen Wehrmacht, SS, Gestapo, HJ, all der SchreibtischtäterInnen, kurz: Nazideutschlands und seiner Verbündeten. Letztlich wollen sie den Weg zu einer Gesellschaftsordnung ebnen, in der das mörderische nationalsozialistische Gedankengut - Rassismus, Antisemitismus, Nationalismus und Kriegsverherrlichung - wieder seine volle Vernichtungskraft entfalten kann.
Fest steht: Die Bomben auf Nazideutschland fielen nicht ohne Grund, sondern um kriegswichtige Industrieanlagen zu zerstören, militärische Nachschubwege zu unterbrechen. und um die kriegswillige deutsche Bevölkerung zu demoralisieren.
Der Vernichtungsfeldzug der deutschen Wehrmacht musste gestoppt und die Naziherrschaft zerschlagen werden. Wer hätte dies tun sollen wenn nicht die Soldaten der Anti-Hitler-Koalition? Mit dem Sieg der Alliierten wurden Millionen von Menschen vor ihrer von den Nazis geplanten Ermordung bewahrt. 6 Millionen Jüdinnen und Juden wurden von der bis zum Kriegsende bestens funktionierenden deutschen Vernichtungsmaschinerie ermordet. Hunderttausende Menschen mit Behinderung, Sinti, Roma, sowjetische Kriegsgefangene, Homosexuelle, (vor allem kommunistische) Antifaschistinnen und Antifaschisten starben in den Gaskammern und Folterkellern, an den Galgen, auf den Genickschussrampen und Guillotinen von SS, Gestapo und Wehrmacht.
Neonazis stoppen!
Die norddeutsche Neonaziszene hat Lübeck zum Schauplatz ihres einzigen regelmäßigen Aufmarsches im Norden ausgewählt. Für den inneren Zusammenhalt und die "Erlebniswelt" der Szene sind solche Ereignisse von zentraler Bedeutung. Aus diesem Grund ist es notwendig, dagegen nicht nur zu protestieren, sondern diesen widerlichen Aufzug tatsächlich zu verhindern. Die Dynamik der Regelmäßigkeit muss unterbrochen werden.
Es gilt den Nazis keinen Raum zu überlassen, im Alltag wie bei Großereignissen, in der Stadt und auf dem Land, in Schulen, Jugendzentren, Betrieben und Universitäten.
Mit Recht gegen Rechts?
Bis weit in das linke Lager hoffen Menschen immer wieder auf staatliche und polizeiliche Hilfe, wenn Nazis hetzen, prügeln und morden. Dass Hoffnungen in diese Richtung unbegründet sind, sollen zwei aktuelle Beispiele aus Schleswig-Holstein verdeutlichen:
Im April 2006 kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen stadtbekannten Nazischlägern und Antifaschisten in Kiel-Gaarden. Im Verlauf dieser Auseinandersetzung sollen die Nazis Pfefferspray abbekommen haben. Einer der Nazis verletzte zwei seiner Gegner mit einem Messer, was er gegenüber der Polizei und später vor Gericht auch zugab. Trotzdem nutzte die Polizei den Vorfall für einen großen Schlag gegen die Kieler autonome Antifaszene, ohne gegen die Nazis auch nur zu ermitteln. Aufgrund der Aussage eines beteiligten Begleiters der Neonazischläger als einziger Beweis, wurde ein Antifaschist schließlich zu einer hohen Geldstrafe verurteilt.
Am 25.12.2007 überfielen sieben Neonazis eine Gruppe junger Erwachsener in Ratzeburg mit Knüppeln und Holzlatten. Eines der Opfer erlitt mehrere Brüche am Kopf und verlor den größten Teil der Sehkraft des linken Auges. Erst nach öffentlichem Druck sah sich die Polizei gezwungen, einen politischen Hintergrund des Überfalls einzuräumen. Trotzdem ermittelt sie lediglich gegen zwei von sieben, großteils namentlich bekannten Nazischlägern. Gleichzeitig laufen im Zusammenhang des rechten Überfalles polizeiliche Ermittlungen gegen drei der Opfer, u.a. wegen angeblicher Beamtenbeleidigung und Sachbeschädigung - eines der Opfer soll während des Angriffes ein Gebäude beschädigt haben...
Für viele Menschen liegen solche Beispiele im Rahmen des Unvorstellbaren, da das Vertrauen in die Polizei weit verbreitet ist. Tatsächlich bekommen die allermeisten Menschen derartige Schweinereien, die eigentlich deutscher Standard sind, auch gar nicht mit.
Ein Beispiel für das, was Polizei und Obrigkeit für verhältnismäßig halten, war am 31.03. letzten Jahres aber für eine breite Öffentlichkeit erlebbar: Gegen den Protest tausender Antifaschistinnen und Antifaschisten wurde ein großer Teil der Lübecker Innenstadt von 1700 Polizistinnen und Polizisten abgeriegelt. Mit einem immensen Aufwand setzte der Staat die Möglichkeit für 350 Nazis durch, sich zu versammeln und ihre menschenverachtende Propaganda zu verbreiten. Mit Tränengas- und Schlagstockeinsätzen gegen protestierende AntifaschistInnen und einem faktischen Platzverweis für alle Nicht-Nazis im Umfeld des Aufmarsches, leisteten Polizei und Politik ihren Beitrag zur Existenz einer temporären "national-"befreiten"-Zone" in Lübeck und sorgten dafür, dass in diesem Jahr möglicherweise noch mehr Nazis ihren Weg nach Lübeck finden.
Repression gegen Linke
Die staatliche Repressionswut gegen Linke in Deutschland ist auch mit Zahlen zu belegen: Wenn nach den "Anti-Terror" Paragrafen 129/129a/b ermittelt wird, dürfen die Behörden legal mit allen technisch möglichen Methoden ermitteln (was sie ansonsten auch gerne illegal tun): Telefonüber-wachung, rund-um-die-Uhr-Observierung durch ErmittlerInnen, Wanzen in Wohnräumen und Autos etc.. Neben den in den letzten Monaten legalisierten Bürgerrechts-Beschneidungen in Form von Online-Durchsuchung und Vorratsdatenspeicherung, steht der Polizei mit den §§129 also eine starke Waffe gegen missliebige politische Gruppen zur Verfügung. Und wen wundert’s: Diese wurde alleine zwischen 1990 und 1996 in 1116 Fällen gegen Linke und in ganzen 23 Fällen gegen rechte Gruppen eingesetzt...
Alles Zufall, oder was?
Mit agitierenden, prügelnden und mordenden Nazis können Staat und Polizei oft nur allzu gut leben, erledigen sie doch immer wieder die Drecksarbeit für Staat und bürgerliche Gesellschaft, wenn es darum geht allerlei autoritäre oder rassistische Schweinereien zu legitimieren: Dann dienen die Nazis den ExtremistInnen der Mitte entweder zur Abgrenzung vom "außerdemokratischen" rechten Rand (wenn z.B. mit vereinzelten medienwirksame Repressionsschlägen gegen Nazis der vermeintliche antifaschistische Anspruch der BRD manifestiert wird) oder sie müssen gleich als Begründung dafür herhalten, rassistische und reaktionäre Tendenzen in die bürgerliche Gesellschaft zu integrieren. Dass Antisemitismus und Rassismus dann (wieder) soweit in der "Mitte" der Gesellschaft verbreitet sind, dass sich nicht selten "normale" Leute an Hetzjagden auf Minderheiten, wie im letzten Sommer in Mügeln, beteiligen. ist dessen logische Folge.
Bei Menschen die sich linkspolitisch oder antifaschistisch engagieren, ist es dagegen Prinzip, alle legalen und auch illegalen Mittel der Repression aufzubieten. Wir werden zur Bedrohung, wenn wir auch nur die Verhältnisse thematisieren, die als Symptom eben auch Nazis hervorbringen, oder uns auch nur außerhalb des vorgegeben Rahmens antifaschistisch betätigen. Martialisch auftretende und bewaffnete riesige Polizeiaufgebote, die Woche für Woche Naziaufmärsche gegen antifaschistischen Widerstand durchsetzen sind ein Ausdruck dieses staatlichen Prinzips. Diese Bedrohung schließt viele Menschen von vornherein von der Teilnahme an Antifa-Aktionen aus, was schlussendlich wieder den Nazis in die Hände spielt.
Antifaschistische Selbsthilfe organisieren!
Wir machen uns daher keine Illusionen über die Rolle von Polizei und deutschem Staat. Wir fordern nichts von denjenigen, die uns zu ihren Hauptfeinden erklären und sind uns im klaren darüber, dass sie weder an einer ernsthaften Lösung des Naziproblems interessiert sind, noch ihre Praxis - also mehr staatliche Repression gegen Nazis - irgendetwas an den gesellschaftlichen Zuständen ändern würde, die Nazis hervorbringen. Wir setzen darauf, eine kämpfende Bewegung zu organisieren, die sich selber helfen kann. Menschenwürde und Freiheit werden erkämpft und nicht erbettelt: Es liegt an uns selbst, die staatliche Repression und den rechten Vormarsch zurückzudrängen.
Wir wissen, was die Ziele der Nazis waren und sind. Wir wissen, dass wir sie stoppen müssen, weil wir das Leben und die Freiheit lieben. Wir wissen, dass wir sie stoppen können, weil wir viele sind und wenn wir zusammenhalten und entschlossen sind!
Bündnis Autonomer Antifas Nord [BAAN]
Antifa Herzogtum Lauenburg, Antifa Jugend Kiel (ajk), Anarchist Federation/Lübeck, Autonome Antifa Ostholstein, Antifaschistische Aktion Neumünster, Gruppe Zunder (Kiel) und Einzelpersonen.
Sa., 29.03.2008: Naziaufmarsch in Lübeck verhindern!
Bündniskundgebung: 10.30 Uhr Holstentorplatz
Autonome Antifa-Demonstration zur Bündniskundgebung: Verboten!
Sollte es wieder zu brutalen Polizeieinsätzen gegen AntifaschistInnen kommen, kündigen wir schon jetzt eine Antirepressionsdemo am 30.03. an - achtet auf kurzfristige Neuigkeiten!
Mobilisierungsveranstaltungen:
LETZTES INFOUPDATE: 27.03. Antifa-Café in Kiel, 19 Uhr, Alte Meierei
GEMEINSAME ANREISE AUS KIEL AM 29.3.:
Treffen: 8.30 Uhr Hauptbahnhof
Abfahrt des RE: 08.44 Uhr
Bündniskundgebung: 10.30 Uhr Holstentorplatz
Autonome Antifa-Demonstration zur Bündniskundgebung: Verboten!
Sollte es wieder zu brutalen Polizeieinsätzen gegen AntifaschistInnen kommen, kündigen wir schon jetzt eine Antirepressionsdemo am 30.03. an - achtet auf kurzfristige Neuigkeiten!
Mobilisierungsveranstaltungen:
LETZTES INFOUPDATE: 27.03. Antifa-Café in Kiel, 19 Uhr, Alte Meierei
GEMEINSAME ANREISE AUS KIEL AM 29.3.:
Treffen: 8.30 Uhr Hauptbahnhof
Abfahrt des RE: 08.44 Uhr
Wir sind Teil des breiten Lübecker Bündnis gegen den Naziaufmarsch: www.wirkoennensiestoppen.de
Infos/News: www.baanord.tk
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Kommentare
Infotelefon: 0451 - 370 48 06
EA: 0451 - 370 48 05
Einen kopierfähigen Stadtplan mit der geplanten Naziroute, Antifa-Kundgebung usw. gibt's hier: http://media.de.indymedia.org/media/2008/03//211691.pdf.
Wie sich mittlerweile herumgesprochen haben dürfte, wollen Neonazis der NPD und der so genannten 'Freien Kameradschaften' am 29.03.2008 im dritten Jahr in Folge durch Lübeck marschieren -- zum Stand der Dinge:
Die Nazis
Der Lübecker 'Gedenkmarsch', auf dem wie gewohnt das Märchen des angeblich unschuldig bombardierten nationalsozialistischen Deutschlands erzählt werden soll, ist derzeit neben dem 1.Mai in Hamburg das bestimmende Thema in den norddeutschen Naziforen -- von Meck-Pomm bis Niedersachsen. Auch sind in vielen norddeutschen Städten immer wieder Naziaufkleber für den 29.03. zu sehen.
Fanden im Jahre 2005 ca. 150 Neonazis ihren Weg nach Lübeck, waren es im letzten Jahr schon 350. Für nächsten Samstag ist mit bis zu 500 KameradInnen zu rechnen, die wahrscheinlich großteils mit der Bahn anreisen werden. Es ist also verdammt nötig, die Dynamik der Regelmäßigkeit zu unterbrechen. Es darf sich kein regelmäßiger neonazistischer Großaufmarsch im Norden etablieren!
Die Polizei
Schon im Vorfeld des Naziaufmarsches gab die Lübecker Polizei einen Vorgeschmack auf den 29.03.: Am Rande einer neonationalsozialistischen Mahnwache in der Lübecker Innenstadt am 08.03. gingen Spezialeinheiten der Polizei immer wieder mit Knüppeln, Reizgas und scharfen Hunden gegen protestierende AntifaschistInnen vor. Auch eine Sitzblockade, an der sich u.a. VerteterInnen Lübecker Kirchengemeinden beteiligten, wurde mit Stiefeltritten und massivem CS-Gas-Einsatz aufgelöst (Bericht: http://de.indymedia.org/2008/03/209874.shtml). Der Kommentar des Einsatzleiters Hüttmann, der auch am 29.03. - wie auch im letzten Jahr -- das Oberkommando über die staatlichen Schlägertruppen führen wird, sagte sinngemäß, es habe niemand etwas abbekommen, der dies nicht verdient hätte. Auch sei am 08.03. ein enormes Gewaltpotential von Seiten der AntifaschistInnen vorhanden gewesen, was auch für den 29.03. Schlimmes befürchten lasse.
Auch dem breiten 'Wir können sie stoppen!'-Bündnis ist klar, dass solche Aussagen von Seiten der Polizei besonders brutale Einsätze gegen AntifaschistInnen am 29.03. schon im Vorfeld rechtfertigen sollen. In den nächsten Tagen wird es deshalb einen kritischen 'Offenen Brief' an die Polizeiführung geben, der vor allem von kirchlichen Persönlichkeiten aus Lübeck unterschrieben werden wird. Für uns als autonome Antifas ist klar, dass es nicht unser Anliegen sein kann, irgendwelche Forderungen an die Polizei zu stellen, auch wenn sie sich nicht an ihre eigenen Gesetze hält: 'Verhältnismäßige Polizeigewalt' kann es genausowenig geben, wie legitime Naziaufmärsche. Trotzdem begrüßen wir natürlich die Initiative unserer MitstreiterInnen aus dem Bündnis und werden uns nach dem Erscheinen des Offenen Briefes ebenfalls öffentlich zu Wort melden.
Von Anfang an ist staatliche Repression und Polizeigewalt ein Thema der autonomem Mobilisierung gewesen. Sollte es wieder zu 'polizeilich-national-'befreiten'-Zonen' und Polizeigewalt in Lübeck kommen -- wovon im Moment leider ausgegangen werden muss - wird es am Sonntag den 30.03. eine spontane Antirepressionsdemo in Lübeck geben.
Zum 29.03.
Anders als in den letzten Jahren ist in diesem Jahr schon im Vorfeld klar, wie die Nazis laufen sollen: Nach den Misserfolgen der letzte Jahre werden die Nazis in diesem Jahr gar nicht erst versuchen, in die Innenstadt vorzudringen. Dies ist klar als Erfolg der antifaschistischen Aktionen der letzte Jahre zu werten.
Stattdessen will der braune Mob nun durch St. Lorenz/Süd marschieren. Obwohl diese vorher angemeldet war, hat das Ordnungsamt Lübeck die geplante autonome Antifa-Demo durch den Stadtteil St. Lorenz am 29.3. gegen den Naziaufmarsch in Lübeck zugunsten der geänderten Nazi-Route verboten. Auch ein Prozessionsmarsch Lübecker Kirchengemeinden, der ausgehend von der Luther-Kirche durch den Stadtteil laufen sollte, wurde nicht genehmigt. Die gesamte Gegend soll nach den Plänen von Stadt und Polizei ausschließlich für den widerlichen Opfermarsch der Nazis reserviert sein. Wie zu erwarten, wollen sie auch dieses Jahr wieder alles daran setzen, durch die Abriegelung ganzer Straßenzüge für deutsche Neonazis und Bewegungsverbote für alle anderen einen störungsfreien Naziaufmarsch ermöglichen.
Damit ihnen dies auch trotz dieser Repression gegen AntifaschistInnen im Vorfeld nicht gelingen wird, haben wir uns entschlossen, uns nicht in abseits gelegene Gegenden verbannen zu lassen, sondern stattdessen auf unsere Demo zu verzichten. Wir rufen neben der Teilnahme an der Bündniskundgebung (10.30 Uhr, Holstentorplatz) dazu auf, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, in die Gegend der Naziroute zu gelangen. Sickert ein, belagert die Polizeiketten, baut Druck auf, stört den reibungslosen Ablauf! Sucht Euch schon jetzt vertraute FreundInnen und schmiedet Pläne, wie Ihr diesem Ziel möglichst nahe kommen könnt. Sollte dies wegen der angekündigten massiven Polizeiabsperungen für viele nicht von vornherein möglich sein, wird es nötig werden, diese durch Schaffung eines undurchsichtigen Durcheinanders auch abseits der Route aufzubrechen um damit Blockaden zu ermöglichen. Unser Ziel bleibt, den Naziaufmarsch zu verhindern - in diesem Jahr in St.Lorenz/Süd.
In den letzte Wochen ist außerdem eine Informationskampagne im Stadtteil angelaufen, die tatsächlich auf einigen Zuspruch von AnwohnerInnen stößt: Wir dürfen gespannt sein, was von Seiten derjenigen passiert, die es nicht hinnehmen wollen, dass die Polizei ihre Bewegungsfreiheit einschränkt, damit Nazis hetzen können...
Gemeinsame Anreise aus Kiel am 29.3.:
Treffen: 8.30 Uhr Hauptbahnhof, Abfahrt des RE: 08.44 Uhr
Letztes Infoupdate:
Lübeck: Fr., 28.3. Antifa-Café im Brazil/Walli (ab 17 Uhr)
INFOS/NEWS:
www.baanord.tk
www.wirkoennensiestoppen.de
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